Stadtlexikon Darmstadt

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Stadtverordnetenversammlung

Die derzeit aus 71 Mitgliedern bestehende Stadtverordnetenversammlung (StaVo) ist das Parlament der Stadt DA, trifft die wichtigen Entscheidungen für die Stadt und überwacht die gesamte Verwaltung. Sie tagt in der Regel monatlich in öffentlicher Sitzung. Die ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten werden von den wahlberechtigten Einwohnern für fünf Jahre gewählt. Stadtverordnete können sich zu Fraktionen (meist aus einer Partei oder Wählergruppe) zusammenschließen, um Sacharbeit zu verteilen und abzustimmen. Die Stadtverordnetenversammlung hat nach ihrer Geschäftsordnung ein Präsidium, das aus dem Vorsitzenden und seinen Stellvertretern besteht. Ferner gibt es einen aus Präsidium und den Fraktionsvorsitzenden gebildeten Ältestenrat, der die Angelegenheiten regelt, die den Geschäftsgang der Stadtverordnetenversammlung betreffen. Die Stadtverordnetenversammlung kann zur Vorbereitung ihrer Beschlüsse Ausschüsse bilden, die aus Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung bestehen. Bedeutendster Ausschuss ist der Haupt- und Finanzausschuss.

Lit.: Dotzert, Roland: Die Darmstädter Kommunalpolitik seit 1945, Darmstadt 2007 (Darmstädter Schriften 91).